PIRATEN in Laatzen? Das war Heiko Schönemann!

Sie lesen hier ein kurzes Resümee über meine 4 Jahre als Ratsherr im Rat der Stadt Laatzen. Im Wesentlichen komme ich zu 5 Erkenntnissen, 2 Schlussfolgerungen und meiner daraus resultierenden Handlung, dem Ausstieg aus der Piratenpartei.

Am 01.11.2015 jährt sich meine kommunale Mandatszeit zum vierten Mal.

  • Was ist passiert?
  • Was hat sich geändert?
  • Was habe ich erlebt?

In der gesamten Zeit habe ich mich in den vielen verschiedenen Themen und die Arbeit eines Ratsherrn alleine eingearbeitet. Seminare oder Einführungen, wie in anderen Parteien gibt es bei den PIRATEN nicht. Das machte den Start auf der einen Seite schwerer, auf der anderen Seite konnte ich so “unbelastet” und kreativ an das neue Amt herantreten.

Meine Ziele: mehr Transparenz, Politikverdrossenheit reduzieren & Bürgerbeteiligung steigern.

1. Mehr Transparenz schaffen
Das “Verwaltungsdeutsch” sollte reduziert und die Begründungen bei Anträgen und Anfragen vernünftig und leicht lesbar geschrieben werden. Des Weiteren reicht eine kurze Begründung für einen Antrag nicht aus, um die teilweise komplexen Sachverhalte darzustellen. Hier konnte ich erreichen, dass das in immer größeren Teilen nach und nach von allen Beteiligten, also der Verwaltung und der Politik, umgesetzt wird.

2. Politikverdrossenheit reduzieren
Hier konnte ich in meinen Augen nichts erzielen. Denn dazu gehören nicht nur die Politiker, sondern auch die interessierten Bürger. Meine eigene Politikverdrossenheit hingegen hat sich gewandelt. Zumindest auf kommunaler Ebene versuchen die ehrenamtlich arbeitenden Politiker alles Mögliche, um die Themen ehrlich zu erklären und die Bürger im Allgemeinen aufzuklären.

Ich werde weiterhin dafür arbeiten, dass wir kommunalen Politiker unsere Versprechen einhalten und so gemeinsam gegen die Politikverdrossenheit kämpfen.

3. Bürger stärker beteiligen.
Die Bürger können nun unabhängig von den Tagesordnungspunkten zu Beginn jedes Ausschusses und jeder Ratssitzung Fragen stellen. Diese werden sofort oder nachträglich per Protokoll beantwortet. Mit der verbindlichen Nutzung von openantrag.de habe ich es jedem ermöglicht, seine Anliegen einzubringen und in einem transparenten Prozess die Ergebnisse zu dokumentieren.

Erkenntnis 1: Bürgerbeteiligung steigern ist extrem schwierig

Ich war fest der Meinung, wenn man den Menschen die verschiedenen Möglichkeiten zur Beteiligung gibt, wie z.B. openantrag.de, dann würden sie sich gerne beteiligen, informieren und engagieren. In der Praxis ist es eher so, dass sich Menschen nur dann für Politik interessieren, wenn es sie direkt und unmittelbar, persönlich betrifft. Sonst nicht. Und das erklärt in meinen Augen auch, warum die Politik geworden ist, wie sie heute ist.

Erkenntnis 2: Politik ist kompliziert und komplex

Das was ich so mitbekomme und wie es mir selber ergangen ist, zeigt jedoch: jeder muss sich ausführlich mit der Politik, den Wirkungskreisen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Gremien, Parlamente, Parteien, Fraktionen, etc. intensiv auseinander setzen. Alles andere führt zu Missverständnissen und im Zweifel “Stammtischparolen”. Entscheidungen werden oft aus gutem Grund, nach langer Diskussion und Abwägung aller Interessen und Informationen getroffen.

Gerade hier habe ich die letzten Jahre enorm dazugelernt. Ich war ähnlich “Schubladendenken” behaftet, weil mir die Zusammenhänge in der Politik und das miteinander Wirken überhaupt nicht klar oder bewusst waren. Aber nicht, weil die Politiker die Bösen sind, ihre Macht erhalten wollen und nicht bereit sind zu informieren, sondern weil ich mich nicht damit beschäftigt habe.

Erkenntnis 3: Immer die handelnden Personen betrachten

Auf kommunaler Ebene ist es meiner Meinung nach am stärksten ausgeprägt, dass die “reine Parteizugehörigkeit” keine wirkliche Rolle zur Qualität der Arbeit spielt. Es geht hier immer um die einzelnen Akteure (Ratsfrauen und -herren) – wie viel Arbeit sie investieren, welche Ideen sie einbringen und diese umsetzen.

Es geht nur minimal um die Partei in der sich diese befinden. Die Verbindung zur Landes- oder Bundespolitik macht bei einer Kommunalwahl der Parteien überhaupt keinen Sinn. Es kann sein, dass eine Partei auf Bundesebene “schlecht” ist, aber die Menschen vor Ort, in der Kommunalpolitik, in der gleichen Partei sehr gute Arbeit leisten. Die gleiche Partei ist eben doch nicht “der gleiche Mensch” – eine Differenzierung ist zwingend notwendig.

Meine Schlussfolgerung 1: Jeder muss sich selbstständig informieren

In einer Demokratie ist Politik und das Beschäftigen damit eine Holschuld. Als mündiger Bürger muss ich mich einfach informieren – egal wie schwer es ist. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Anträge gut, einfach und für jeden verständlich formuliert werden.

Meine Schlussfolgerung 2: Angebote müssen wahrgenommen werden sonst verschwinden sie

Die PIRATEN waren ein Angebot an die Menschen. Ein Angebot sich stärker zu beteiligen und gleichzeitig besser informiert zu werden. Der Mandatsträger arbeitet transparenter und bietet maximal Mitarbeit an und der interessierte Bürger kann davon Gebrauch machen.

Das Angebot der PIRATEN in Laatzen war für die Bürger nicht von Interesse. Ein Angebot unter größter persönlicher Anstrengung aufrecht zu erhalten, welches nicht genutzt wird, macht in meinen Augen keinen Sinn.

Im Prinzip ist es wie in der Wirtschaft: Wenn ein Produkt nicht gebraucht wird, verschwindet es vom Markt.

Erkenntnis 4: Viele Entscheidungen sind richtig, werden aber schlecht vermittelt

Meine Oppositionsarbeit habe nicht erst mit Gründung der “neuen Gruppe” aus SPD, Grüne, DIE LINKE und PIRATEN in Laatzen zum Anfang des Jahres eingestellt, sondern bereits vorher nach und nach zurückgefahren. Durch immer mehr Verständnis der Grundlagen, der Entscheidungen und der Notwendigkeiten der Investitionen für die Menschen der Stadt haben es mir schwer gemacht, etwas an der Politik, die die letzten Jahre in Laatzen von der SPD gemacht wurde zu kritisieren. Meine Haushaltsreden haben sich nur in die Richtung verändert, dass ich gefordert habe, dass die gute Arbeit und die Ideen besser vermittelt werden. Aber in der Sache habe ich zugestimmt.

Wie läuft Kommunalpolitik heute ab

Die Laatzener Kommunalpolitiker der SPD und Grüne (und nun auch DIE LINKE. und PIRATEN) haben sich für die ehrenamtliche Arbeit gut aufgestellt Sie arbeiten in Arbeitsgemeinschaften (in ihrer unbezahlten Freizeit), passend zu jedem Ausschuss, um fachlich tief in den Themen der jeweiligen Ausschüsse zu stecken. Dazu werden immer die Fachkräfte und Ansprechpartner aus der Verwaltung eingeladen. Nicht um zu mauscheln, sondern sich beraten zu lassen und dann Ideen zu entwickeln. Die Grundlagen für diese Art der Arbeit hat die SPD gelegt, die die Jahre vorher bereits so arbeitete, als sie noch alleine “in Laatzen regiert” hat.

Erkenntnis 5: Themen werden Basisdemokratisch gelöst

Seit Januar 2015 darf ich nun aktiv bei der Willensbildung zu den verschiedenen Themen in der Gruppe SPD/Grüne/DIE LINKE./PIRATEN mitarbeiten. Es gibt kein Durchsetzen von Themen “von oben”, sondern alles wird vernünftig diskutiert und gemeinsam, nach Mehrheiten, entschieden – sozusagen basisdemokratisch.

Warum verlasse ich die PIRATEN und arbeite mit der SPD?

Die SPD deckt auf kommunaler Ebene ab:

  • meine Themen,
  • die Vorgehens- und Arbeitsweise,
  • das gute Miteinander und
  • die Abkehr vom Schubladendenken

Die PIRATEN in Laatzen waren: ich, Heiko Schönemann.

Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen, ich bleibe der Gleiche und werde in Zukunft hier in Laatzen die gute Politik der SPD mit den vielen gemeinsamen Themen tatkräftig als Parteiloser unterstützen.

Heiko Schönemann

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