PM: PIRATEN kritisieren neue Pläne zur Kameraüberwachung am LEZ

Die PIRATEN Laatzen kritisieren die geplante Überwachung der Eingänge des Leine-Einkauf-Zentrums (LEZ) (2012-06-04 – Polizei will Kameras einsetzen und 2012-06-04.2 – Polizei will Kameras einsetzen). “Es ist schon erstaunlich, dass die Politik erst aus den Medien erfahren muss, wie hier datenschutzrelevante Themen angedacht werden.” kritisiert Stadtrat Heiko Schönemann von den PIRATEN Laatzen das Vorgehen von Center-Management und Polizei.

Nicht geklärt sei, ob tatsächlich 1% der Besucher des LEZ Straftaten begehen. Bei den Massen von Gästen pro Tag ist das eher unwahrscheinlich. Auch sei schleierhaft, welche Straftaten sich durch die Überwachung der Eingänge vermeiden oder aufklären lassen solle. Ebenso ist unklar, inwieweit der öffentliche Raum von Überwachungsmaßnahmen tangiert wäre.

“Bevor diese Fragen nicht geklärt sind, kann man den Planungen auf keinen Fall zustimmen. Mag ja sein, dass die Anbringung von Kameras an einer dunklen Straßenbahnwendeschleife Sinnhaftigkeit ist. Wie man das mit den Eingängen eines belebten Einkaufszentrums gleichsetzen will, ist aber nur schwer nachvollziehbar.” sagt Schönemann.

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