Mein persönlicher Eindruck von der Ratssitzung am 19.04.2012

Am 19.04.2012 zwischen 18:00 und 23:40 Uhr tagte der Rat der Stadt Laatzen im Forum der Albert-Einstein-Schule in Laatzen (www.aes-laatzen.de).

Die Tagesordnung (Link) war voll mit verschiedensten Themen.

Mir lag das Thema unter Tagesordnungspunkt (TOP) 10 , der Zustimmung zur neuen “Entschädigungssatzung der Stadt Laatzen” sehr am Herzen. Dies habe ich meiner Rede  auf der Ratssitzung kund getan. Aber schon vorher hatte ich versucht auf die verschiedenen Parteien einzuwirken. Nicole Hendrych (DIE LINKE.) und ich (Heiko Schönemann, PIRATENPARTEI) haben an den vielen Verhandlungen zur Hauptsatzung, Geschäftsordnung und eben auch der Entschädigungssatzung der Stadt Laatzen teilgenommen.

Das Ergebnis ist ernüchternd. Aber eins nach dem anderen.

Die Hauptsatzung wurde in guter Atmosphäre gemeinsam angepasst. Echte Probleme gab es nicht. Auch die Geschäftsordnung konnte gemeinsam verändert werden. Wir haben sogar erreicht, dass unter §2 Absatz 4 folgender Satz aufgenommen wurde:

“Unter der Voraussetzung, dass alle Ratsfrauen und Ratsherren vorab ihr schriftliches
Einverständnis gegeben haben, werden öffentliche Sitzungen des Rates aufgezeichnet und via Livestream im Internet übertragen. Widerruft eine Ratsfrau/ein Ratsherr ihr/sein
Einverständnis wird die Übertragung unverzüglich gestoppt”

Liebe Laatzener Bürger. Bitte sprechen Sie Ihre Abgeordneten an, dass diese ihr Einverständnis geben und Laatzen mehr Transparenz erhält. Eine Liste der Gremienmitglieder finden Sie hier.

Einzig bei der Entschädigungssatzung konnten wir zu keinem gemeinsamen Nenner kommen. Frau Hendrych und ich sind aus Idealismus in der Politik tätig. Wir sehen die großen finanziellen Probleme der Stadt. Da passt es überhaupt nicht ins Bild, dass sich die Ratsmitglieder die eigenen Entschädigungen erhöhen.

Eine namentliche Abstimmung im Rat war nicht gewünscht, aber egal, da alle Mitglieder des Rates, außer Frau Hendry und ich, für diese Erhöhung gestimmt haben. Mein Dank geht somit an alle. Mein Bild der etablierten “Politiker” hat sich bestätigt und ich durfte live mit dabei sein.

Bitte sprechen Sie ruhig ihre Abgeordneten bzw. Mandatsträger an, die Sie gewählt haben. Einen gesetzlichen Fraktionszwang gibt es nicht. Jeder hätte sich anders entscheiden können. Jedoch ist die Denke bei den etablierten Parteien eine andere. Hier geht es eher um Machterhalt als wirklich um die Vertretung der Bürger.

Woher kommt der Name “Mandat” eigentlich?
“Mandat” heißt “Auftrag, Weisung” und kommt aus dem  Mittelalter von den Verben “übergeben, anvertrauen, beauftragen”.  Lateinischer Ursprung: mandare, Zusammensetzung aus Hand (Manus) und geben (dare)

Mandat heißt also geben! Dem Bürger etwas geben. Zeit, gute Ideen, Arbeitskraft, Visionen und nicht nehmen!

Zum Schluss:
– die Haushaltsdebatten waren teilweise so lang, das der Inhalt vielleicht wichtig war, jedoch nicht vermittelt werden konnte.
– Ratssitzungen müssen dringend interessanter gestaltet werden
– Da die Sitzungen bis spät in die Nacht gehen ist eine Aufnahme für Interessierte Bürger, die am nächsten Tag wieder früh ausstehen müssen absolut notwendig!

von Heiko Schönemann

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