Wann: Mo, 02.06.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: in der Mensa des Erich Kästner-Schulzentrums, Marktstraße 33, 30880 Laatzen
Die Tagesordnung ist hier einsehbar ( Link )
Vorweg:
Ich werde nur auf ein paar Details eingehen, nicht auf die komplette Sitzung.
Die Mensa ist ein schöner kuscheliger kleiner Ort – zum Essen perfekt, für den Ausschuss nicht. Es waren erst nicht genügend Plätze für alle Teilnehmer des Ausschusses vorhanden. Der Leinwand für den Projektor war so ungünstig aufgestellt, dass die am Rand sitzenden nur schwer oder gar nicht die Präsentation sehen konnten.
Die CDU/FDP/RRP Gruppe kam mit 5 Minuten Verspätung. Ein gelungener Start in einen Ausschuss sieht anders aus.
TOP 4 / 5 befasst sich mit der Bebauung „Gutenbergstraße/Mastbruchfeld“.
( Link zur Beschlussvorlage )
Zur Historie: Hier wurde vor vielen Monaten vom Ausschuss die erste Idee der Verwaltung „gekippt“. Die Verwaltung hatte die Idee, dass dort 6-8 stöckige Häuser entstehen könnten. Alle Ausschussmitglieder waren sich damals einig, dass es maximal 4 bis 4,5 Geschosse geben soll. Schließlich hat Laatzen (Mitte) genug hohe Häuser.
Die dann verabschiedete Regelung umfasste bereits 4-5 Stockwerke, zuzüglich Dach / Staffelgeschoss (Auszug: „Es wird „geschlossene Bauweise“, die Zahl der Vollgeschosse mit mind. vier und höchsten fünf (zuzüglich Dach- oder Staffelgeschoss) festgesetzt, die Geschossflächenzahl mit 2,0.“). Irgendwie hat sich darüber keiner aufgeregt.
Die aktuelle Regelung sieht auf den ersten Blick ähnlich aus, die Präsentation verriet aber, dass es erst das Sockelgeschoss gibt (ist ca. 1/2 Etage hoch), dann 5 Etagen + oben die Penthouse Wohnung(en)). Dies entspricht knapp der Höhe von 7 Etagen. – Danke liebe Verwaltung. Ihr habt wieder alles richtig gemacht und der Ausschuss hat es geschluckt.
Hier muss die Politik meiner Meinung stringenter vorgehen, die genannten Wüsche der Kommunalpolitiker müssen berücksichtigt werden. Ich werde meine Ratskollegen gerne immer wieder daran erinnern und hoffe, dass die Stadtverwaltung dann die von uns gemeinsam festgelegten Grenzen einhalten wird.
TOP 6 Bebauungsplan Nr. 125 B, 4. Änderung „Fachmarktstandort Rethen-Nord (Westlicher Teil)“ – Aufstellungsbeschluss
( Link zum TOP )
Die Gruppe CDU/FDP/RRP will die Beschlussvorlage in die Fraktion zur weiteren Beratung zurückziehen. Auf die Information von Herrn Prinz (Bürgermeister, SPD), dass sich damit das Erschließen des Bereichs verzögern würde und es sich doch „nur“ um einen Aufstellungsbeschluss handelt, wurde geantwortet, dass es genau darum geht. So wird taktiert.
TOP 13 Installation / Bereitstellung von Foto-Bilderrahmen
( Link zum TOP )
Dies war mein Antrag.
Hintergrund: Egal mit wem ich mich z.B. aus Hannover unterhalte, Laatzen wird negativ wahrgenommen. Aussenstehende assoziieren mit Laatzen lediglich Laatzen-Mitte, die Wohnscheibe und das Einkaufszentrum. Ich würde gerne Besucher animieren positive Fotos / Eindrücke mit zu nehmen bzw. in die Welt / Region zu tragen. Es handelt sich um einen Prüfauftrag mit folgenden Punkten:
- Die Verwaltung wird gebeten die Kosten für die Anschaffung / den Aufbau und die weiteren Pflegekosten zu prüfen.
- Die Verwaltung möge prüfen / klären, ob eine Umsetzung und / oder Pflege mit Unterstützung von Fördervereinen im Rahmen von Schulprojekten möglich ist.
- Die Verwaltung soll prüfen, ob bereits zurzeit ausreichend Budget über das Stadtmarketing zur Verfügung steht
Die Verwaltung hat eine Stellungnahme dazu veröffentlicht ( Link ). Ja, ich weiß, dass wir keine Landeshauptstadt sind. Und auch keine „Tourismusdestination“, aber quasi Messe-Stadt und „Stadt der Sinne“ -egal. Des Weiteren geht die Verwaltung auf meine „zum Beispiel“ Orte ein. Dieses waren aber bewusst Beispiele, wo ein oder mehrere Rahmen aufgebaut werden könnten, ebenfalls egal. Und am Ende schafft sie es tatsächlich bekannte Tatsachen, die ja von ihr geprüft werden sollten erneut aufzunehmen:
„Es müsste also eine Finanzierung über Sponsoren und ergänzende Projektförderungen gefunden werden. Diese muss nicht nur die Errichtung umfassen, sondern auch die Folgekosten durch regelmäßiges….“
Super und vielen Dank. Viel geschrieben, nichts ausgesagt, bekanntes wiederholt.
Und wie kommt es bei den anderen Parteien an? Die CDU wirft mir lautstark vor, dass wir (wir = das Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadtverwaltung) noch vor ein paar Jahren als Einsparung die Abschaffung von Blumensträuße für ältere Mitmenschen streichen wollten und das kein Geld da ist, erst recht nicht für die Unterhaltung und Pflege. Außerdem sind schon die avisierten 3.000 – 8.000 € für die Installation zu teuer.
Auf meine Information, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt, um die Kosten überhaupt beziffern zu können, heißt es nur, dass dafür ebenfalls kein Geld zur Verfügung steht.
Aber was die Prüfung kostet, konnte mir auch keiner sagen.
Bei der Abstimmung haben sich immerhin 3 Mitglieder des Ausschusses (aus der Gruppe SPD/Grüne) enthalten. Das kann ich ja schon fast als eine Zustimmung werten.
FAZIT
Und jetzt mal im ernst liebe CDU. Es ist nicht ganz ehrlich, mit den Kosten so einen Aufstand zu machen, sich aber am 19.04.2012 an der Erhöhung der Entschädigungssatzung mit geschlossenen „Ja-Stimmen“ zu beteiligen ( Link zur Tagesordnung, Link zum Protokoll (TOP 10) ). Entweder ihr achtet immer auf das Geld und die Folgekosten oder eben nicht.
Übrigens: die Kosten für diese Entscheidung belastet die Stadtkasse (auch für die Zukuknft) mit jährlich 60.000 € ( Link )
Positiv: Frau Flebbe (CDU) hat mir Tipps gegeben, wie ich evtl. Schulen / Projekte einbinden könnte. Vielen Dank dafür!
Danke, ich musste das einfach mal los werden.
Für die PIRATEN im Stadtrat Laatzen
Heiko Schönemann