CDU - FDP und RRP bilden eine Gruppe
Aus dem Archiv: Dieser Beitrag entstand während meiner Zeit in der Laatzener Kommunalpolitik und gibt den Stand vom 8. November 2011 wieder.
Kommentar zum Zeitungsbericht vom 2011-11-04 - Leinenachrichten - CDU, FDP und RRP schließen Bündnis.
Offensichtlich hat es zu der "ganz großen" Koalition zusammen mit den Grünen dann doch nicht gereicht.
Das die CDU sogar bereit ist Teile ihrer Ausschussplätze abzugeben, hat mich schon verwundert. Für die Partner ist es umso besser, da nun sichergestellt ist, dass Sie einen Stimmberechtigen Sitz in den verschiedenen Ausschüssen erhalten. Andernfalls hätte das Los zwischen den Gruppen / Fraktionen FDP, RRP und Gruppe DIE LINKE und PIRATEN (GLuP) über die Sitzvergabe entschieden.
Natürlich ist es schade, dass die Gruppe GLuP nun keine Möglichkeit mehr hat an ein Stimmrecht zu kommen. Dies war allerdings auch nicht das Ziel der Gruppenbildung. Das Anliegen der Gruppenbildung kann hier eingesehen werden und wurde erreicht.
Nun sitzt das "bürgerliche Lager" zusammen und hat für sich entschieden in Zukunft Anträge "nur gemeinsam" zu stellen und ebenfalls "einheitlich" abzustimmen. Damit hat sich die Gruppe selber eine Art Fraktionszwang auferlegt, den es so rechtlich nicht gibt, da jeder Mandatsträger nur seinem Gewissen verpflichtet ist.
Der größte „Witz“ ist jedoch, dass sie von den anderen Gruppen ein anderes Verhalten erwarten. Das spiegelt meiner Meinung nach ein großes Grundproblem wieder: "Die anderen einzelnen Mandatsträger sollen sachorientiert entscheiden, wozu ich selber nicht bereit bin ...".
Mit gutem Beispiel voran gehen, um Veränderungen zu erzielen, ist der richtige Weg, aber nicht der hier gewählte.
4 Kommentare aus dem Archiv
-
Torben Missun · 09.11.2011
-
Heiko Schönemann · 09.11.2011
Sehr geehrter Herr Missun,
vielen Dank für Ihren Kommentar. Allerdings hat der politische Hintergrund der Partei DIE LINKE. von Frau Hendrychs keinerlei Relevanz für die Gruppenbildung.
die Gründe für die Gruppenbildung habe ich hier ausführlich beschrieben: http://www.piraten-laatzen.de/2011/10/notwendige-gruppenbildung/
Sollten trotzdem noch Unklarheiten bestehen, freue ich mich auf einen Dialog.
Gerne können wir persönlich darüber sprechen.
Freundliche Grüße
Heiko Schönemann -
Maik Rudolph, Mitglied im Kreisvorstand H. die Linke. · 14.11.2011
Ich danke für die Ehrlichkeit Herr Schoenemann,
hätte mich gefreut Sie einmal kennen zu lernen. Schade das Sie nicht bei der Konstituierung des Rates dabei waren..
Hier möchte ich noch mal dem Kollegen Claus FDP danke sagen, war ein wichtiger Hinweis an den Ratsvorsitzenden," bitte weisen sie die Kollegin der Gruppe Lipa darauf hin, das Sie mehrere Zugriffe, auf die verschiedenen Ausschüsse hat."
Wir werden uns treffen..kann leider nicht zum Stammtisch kommen..da ich in Spätschicht arbeite..Sie können sich aber gerne einmal melden...
herzlichst M. Rudolph -
Maik Rudolph, Mitglied im Kreisvorstand H. die Linke. · 14.11.2011
Mein lieber Torben,
lass doch diese schmutzigen Gedanken...lass uns doch bitte konstruktiv kommunal zusammen arbeiten. Hier zählt einzig und alleine das Wohl der Menschen in Laatzen..
und ich weiss ja nicht was sonnst hier noch alles über die 3% Lobbyistmus -Partei, welche ja liberal erscheint, gesagt werden würde...
mit kollegialem Gruß Maik
Zu meiner Person: ich bin Mitglied der FDP und war selber Stadtratskandidat, äußere mich hier aber als Priatperson und vertrete nicht die Meinung meiner Partei. Vielleicht lernt man sich ja nochmal persönlich kennen.