Stadtratssitzung vom 07.06.2012 von 18:00 bis 18:55 Uhr

Bericht von der Stadtratssitzung am 07.06.2012

Wann: 07.06.2012, von 18:00 bis 18:55 Uhr
Wo: im Forum der Albert-Einstein-Schule (www.aes-laatzen.de)

Die Tagesordnung finden sie hier.

Es gab 8 Zuschauer.

Top 6: Eckwertbeschluss

Vorwort von Herrn Prinz (Bürgermeister, SPD):
Herr Prinz berichtet über den Eckwertbeschluss. Alle Ausgaben die getätigt werden sind für die Bürger, Verwaltungsangestellte, Vereine, usw. Jeder Euro der gespart werden muss, wird jemandem fehlen.

Zitat Prinz: “Das Schicksal von Laatzen, wird sich am Schicksal von Laatzen Mitte hängen”.

200.000.000 € wurden im Rahmen der sozialen Stadt und den Randgebieten investiert. 50.000.000 € fließen ins Leine-Einkauf-Zentrum, 70.000.000 € in die Deutsche Rentenversicherung, 25.000.000 € investiert das Bauhaus und die Kreissiedlungsgesellschaft. Die Stadt Laatzen, der Bund und das Land Niedersachsen haben gemeinsam nur 15 Mio dazu besteuern müssen.

Durch diese Maßnahmen wurden 682 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Zitat: “Aus jedem neuen Schuldeneuro wurden zwei Vermögenseuro gemacht”.

Herr Schneider (1. Stadtrat und Kämmerer, SPD) präsentiert den Eckwertbeschluss

Die Folien zum Eckwertbeschluss können Sie hier einsehen.

§58(1) Nr. NKomVG regelt den Eckwertbeschluss. Der Rat legt grundlegende Ziele der Kommune fest.

Zitat: “Dort wo viele Menschen wohnen müssen auch viele Leistungen ankommen. Das ist Laatzen-Mitte.”

• Es wird bis 2020 weiteren Bevölkerungszuwachs geben.
• Insgesamt sind über 720 neue Arbeitsplätze in Laatzen geschaffen.
• Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren über 30% zurück gegangen.
• Die Anzahl der Schulabgänger ohne Abschluss ist ebenfalls zurück gegangen.
• Bis 2013 wird die Kindertagsbetreuung der 3-6 -jährigen auf 111% steigen.

Die Betreuungsquote der 0-3 jährigen wird 31,9 % betragen. Da der Rechtsanspruch nur für zwei Jahre gilt, schaffen wir eine Betreuungsquote von knapp 50 % und damit mehr als zur Zeit gesetzlich gefordert wird. Arne Schneider geht davon aus, dass dieser Bereich die nächsten Jahre weiter ausgebaut werden muss.
Bei den Schulen ist die Stadt für die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude zuständig. Seit 2008 sind die Kosten für die bauliche Unterhaltung von 350.000 € auf knapp 2.500.000 € gestiegen.

Seit 2008 wurden insgesamt über 8.000.000 € für die Sanierung aller Schulen in Laatzen ausgegeben.

Ab 2014 wird voraussichtlich in folgende Schulen investiert:

•   GHS Rathausstraße (B-Trackt)
• Erich Kästner Schulzentrum (A-Trackt)
• Albert-Einstein Schule (Holzfassaden)
• GS Pestalozzistraße
•  GS Im Langen Feld

Herr Schneider vergleicht die Betriebskosten des alten Stadtbades gegenüber den Kosten des aquaLaatziums:
Das Stadtbad würde heute 660.000 € pro Jahr kosten. 2007-2010 war der Betrieb des aquaLaatziums günstiger. 2011 wurde das aquaLaatzium erweitert, nur deshalb wurde der Betrag überschritten. Ab 2012 sollen die Kosten wieder sinken.

• Die Netto-Neuverschuldung soll unter die 5.000.000 € gedrückt werden, das ordentliche Ergebnis wird dennoch höher liegen (bei ca. -7.000.000 €)
• Voraussichtlich werden ab 2013 weniger Liquiditätskredite benötigt.
• Die Langfristigen Schulden sind durch Investitionen in den vergangenen Jahren gestiegen. Die Schulden sollen in den nächsten Jahren abgebaut werden.
• Die deutsche Wiedervereinigung (Solidarausgleich) hat die Stadt insgesamt ca. 20 Mio gekostet. (Die Schulden Laatzens wären ohne Wiedervereinigung 20.000.000 € geringer).
• Die Gesamtschulden im Jahre 2016 sind geringer, als bisher für 2015 geplant.

Vergleich pro Kopf Schulden
1973

• 1.112 € pro Kopf Schulden
• 1.155 € pro Kopf Vermögen

2011

• 1.594 € pro Kopf Schulden
• 3.344 € pro Kopf Vermögen

Zitat Schneider: “Die Schulden pro Einwohner sind gestiegen, das Vermögen jedoch ist erheblich gewachsen”