PM (GLuP): Gemeinsam für mehr Transparenz und Einwohnerrechte

Nicole Hendrych (DIE LINKE.) und Heiko Schönemann (PIRATENPARTEI) haben ihren Zusammenschluss besiegelt . Die Gruppenbildung erfolgte einerseits aus
organisatorischen Gründen, ” (siehe auch hier ) denn es geht uns um mehr  Beisitzrechte in den Ausschüssen, so Heiko Schönemann.
Aber auf Grund bestehender Gemeinsamkeiten wird auch inhaltlich zusammengearbeitet.
“Wir werden uns für mehr Transparenz und Einwohnerrechte, in Politik und Stadtverwaltung einsetzen”, so Nicole Hendrych weiter.

Schon in der ersten Ratssitzung wird ein gemeinsamer Antrag gestellt werden. Es geht darum, die Geschäftsordnung des Rates dahingehend zu erweitern, dass Fraktionen und Gruppen nicht nur einen Vorsitzenden/Vorsitzende wählen dürfen, sondern ihre innere Struktur selbst bestimmen können. „Wir wollen unsere Arbeit gleichberechtigt durchführen und streben deswegen eine paritätische Doppelspitze an, was uns aber die bisherige Geschäftsordung verbietet“, so Hendrych und Schönemann.

Gruppe DIE LINKE. und PIRATENPARTEI  (GLuP)

Die Vereinbarung der Gruppe LINKE und PIRATEN (GLuP) kann hier und die Geschäftsordnung hier  eingesehen werden.

+++ Update +++
Den dazugehörigen Presseartikel können Sie hier einsehen.

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