Bericht aus der Ortsratssitzung 09.04.2013

Wann: Dienstag, den 09.04.2013 von 18:00 bis 19:00 Uhr
Wo:  30880 Laatzen, in der Gaststätte “Treffpunkt Alt-Laatzen”, Auf der Dehne 2 a

Die Tagesordnung finden Sie hier.

Diese Sitzung findet für 2 nicht öffentliche Punkte zusammen mit dem Ortsrat Rethen statt.

Antrag der SPD-Fraktion: TOP 4 zurück in die Fraktionen zu geben, da noch Beratungsbedarf besteht.

TOP 1 Vorschlagsliste für Schöffenwahl 2013 -> nicht öffentlich

Die Öffentlichkeit darf wieder teilnehmen und es wird als erstes eine Pause gemacht.

Außer der Presse sind keine Bürger anwesend.

TOP 2 Bestellung von Feld- und Forsthütern

Der Antrag wird zu Kenntnis genommen.

TOP 3 Protokoll über die 7. Sitzung vom 12.02.2013

Das Protokoll wird angenommen

TOP 5 Sanierung des Marktteichs in Laatzen-Mitte – Sachstandsbericht

Ist auf absehbare Zeit geplant an dem Teich Umbaumaßnahmen vorzunehmen?
Dürr (Stadtrat): Es gab den Plan, das Betonbecken zu entfernen und einen naturnahen Teich zu entwickeln. Es gab dazu eine Machbarkeitsstudie. Ergebnis: ein ausreichend hoher Wasserstand kann nicht gewährleistet werden. Die Umgestaltung wird somit nicht kommen. Vielleicht wird das Betonbecken, wo regelmäßig Müll abgeladen wird zugeschüttet. Der größere Teil soll erhalten bleiben. Es ist schwierig mit größeren Fahrzeugen zum Teich vorzudringen um die Arbeiten kostengünstig zu erledigen.
Sollte es ein Ergebnis der Prüfungen und Erledigungen geben, wird der Ortsrat informiert.

Herr Krüwel (Ortsbürgermeister, SPD) sieht bei dem Teich die Sicherheit für Kinder gefährdet. Die Stadtverwaltung will die aktuelle Situation der Verkehrssicherheit überprüfen.

Der Müll aus dem Teich wurde bereits zwischendurch abtransportiert.

Frau Wischuhesen (Grüne) fragt, ob denn der Teich überhaupt Tief genug sei, Herr Krüwel antwortet, dass Kinder bereits in Pfützen ertrunken sein und hier Handlungsbedarf besteht.
Es wird vor der nächsten Ortsratssitzung zu einer Besichtigung eingeladen. Die nächste Ortsratssitzung soll dann im Stadthaus statt finden.

TOP 6 Bericht über den Zustand der gesetzlich geschützten Biotope

Bericht wird zu Kenntnis genommen

TOP 7 Bebauungsplan Nr. 5 “Industriegelände” – 6. Änderung

Der Bebauungsplan soll geändert werden, da ein großer Fachmarkt nicht die gesamte ehemalige Ratio-Fläche nutzen möchte. Es soll nun möglich sein in dem übrigen Bereich kleinere Geschäfte und Gastronomie zuzulassen.

TOP 9 Anfragen aus dem Ortsrat

Laut Herrn Sandmann (Stadtverwaltung Laatzen) liegen keine Anfragen vor.

Herr Domdey (CDU) möchte der Verwaltung seinem Unmut kund tun. Am ersten und zweiten Messetag werden einige Straßen gesperrt, Hinweisschilder, dass Straßen gesperrt sind gibt es zum Teil nicht. Er fragt sich, ob es in der Verwaltung nicht irgendwelche Stellen gibt, die Erkennen, dass bei Europas größter Messe auf die Verkehrssituation geachtet wird.
Für Frau Wischhusen (Grüne) ist diese schlechte Verkehrssituation eher ein Anreiz für die Menschen zu Fuß zu gehen ^^.
Herr Dürr (Stadtrat) antwortet, dass aufgrund der späten Genehmigung des Haushaltes im letzten Jahr noch kein Auftrag erteilt werden konnte. Durch die Witterung war es nicht möglich, vorher mit den Baumaßnahmen zu beginnen.
Eine Zählung auf der Erich-Panitz-Straße hat ergeben, dass der Messeverkehr lediglich zu minimaler Steigerung des Verkehrsaufkommens führt. Hätte man die betroffen Straßen getrennt beauftragt, wären die Kosten erheblich höher ausgefallen, da das Material und die Maschinen zweimal heran geschafft werden müssten. Auch für die Beschilderung wäre doppelter Aufwand angefallen.

TOP 10 Berichte über den Sachstand der Beratungen der letzten Ortsratssitzungen

Herr Sandmann berichtet:

Thema Beleuchtung des Weges am Seniorenaktivplatz (ehemaliger Antrag der PIRATEN (Link zum Antrag) ):

Es liegt dort kein Kabel. Aus diesem Grund wurde der Einsatz von Solarleuchten geprüft. Ergebnis: Es sollen 1 bis 2 Solarleuchten angebracht werden. Je nachdem wie viele notwendig sind. Die LED-Technik hat das Problem, dass die Elektronik zu warm wird, auch wenn die LED selbst kalt bleibt. Bei wärmeempfindlicher Elektronik könnte dies zu Problemen führen. Es werden vermutlich solarbetriebene Energiesparlampen installiert.

TOP 11 Mündliche Mitteilungen des Bürgermeisters

Es gibt nichts zu berichten.

Für Sie aus dem Ortsrat Laatzen Heiko Schönemann

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