Eindrücke aus der 1. Sitzung im Ortsrat Laatzen

Ich möchte in diesem Beitrag schildern, was bei der Sitzung im Ortsrat besprochen wurde und meine persönlichen Eindrücke schildern.

Datum: Mi, 30.11.2011 – 18:00 bis 20:00 Uhr

Ort: Laatzen, Rathausstraße 39 (Mensa)

Anwesende Gruppen: SPD/Grüne, CDU/RRP, PIRATEN und DIE LINKE.

Themen:

1. Wahl des Ortsbürgermeisters und 2 Stellvertreter

2. Umbenennung des nördlichen Teils der Robert-Koch-Straße

3. Problem: Falsch parkende LKW

4. Weihnachtsmarkt

5. Fragen, Anregungen der Zuhörer

6. Anekdote und Randbemerkungen

1. Wahl des Ortsbürgermeisters und 2 Stellvertreter

• Die Gruppe SPD/Grüne hat ihren Kandidaten Heinz Krüwel vorgeschlagen. Dieser wurde einstimmig angenommen
• Dann hat die Gruppe SPD/Grüne als Stellvertreter Frau Wischhusen vorgeschlagen. Die CDU war dagegen, sie ist der Meinung, dass der Stellvertreter von der zweitgrößten vertretenen Fraktion gestellt werden sollte. Es wurde Herr Guder von der CDU vorgeschlagen. Zur Ermittlung des Stellvertreters wurde eine geheime Wahl beantragt.
  • Ergebnis:
    • 9 Stimmen Herr Guder (Kandidat der CDU),
    • 8 Stimmen Frau Wischhusen (Kandidat von SPD/Grüne)
      • Schock für Gruppe SPD/Grüne da es min. 1 Abweichler gab
      • Gesichtsentgleisung bei Frau Wischhusen
      • Aufregung in der Gruppe SPD/Grüne
      • Unterbrechung für 5 Minuaten auf Wunsch der Gruppe SPD/Grüne
    • Frau Wischhusen (Grüne) wurden nun zweite Stellvertreterin

2. Umbenennung: Straße und Gebäudenamen

• nördliche Teils der Robert-Koch-Straße
  • Grund: Erweiterung des Markplatzes durch das neue “Stadthaus”
  • neuer Vorschlag: Marktplatz
• Gebäudename: Bildungs- und Gesundheitszentrum
  • Problem: Name ist ungünstig, Abkürzung nicht schön (BuGs)
  • neuer Vorschlag: Stadthaus

3. Problem: falsch parkende LKWs

• Diskussion: irgendwo parken LKWs nachts “Kurven/Ecken” zu
• Es ist wohl bekannt, dass teilweise die LKWs von Anwohnern kommen. Diese kommen nach der Arbeit nach Hause und stellen ihr Berufsausübungsmittel auf die Straße.
  • Wo sollen sie es sonst hinstellen?
  • Warum sollen diese benachteilig werden?
• Forderung von einigen Bürgern, dass auch nachts Politessen unterwegs sein sollten. Hier handelt es sich schließlich um eine Ordnungswidrigkeit
• Offene Frage: Kann die Polizei nicht eingreifen?
• Vorschlag Herr Dürr: Am besten sollten gar keinen LKWs mehr parken
  • Anmerkung von Herrn Dürr, dass die STVO das leider nicht verbietet
    • Ich frage mich “Wo bin ich hier gelandet?”

4. Weihnachtsmarkt

• Die Vereine / Bürgern organisieren einen kleinen Weihnachtsmarkt
• Für die Werbung gibt es keine freien Werbe-Kontingente seitens der Stadt
  • Es gibt wohl einen Vertrag mit einem (!) Anbieter. Dieser alleine hat das Recht Plakate aufzuhängen. Die Stadt Laatzen hat gewisse “frei Kontingente” die sie nutzen kann.
• Eigenhändig aufgehängte Plakate müssen wieder abgenommen werden. Innerhalb von 24 Stunden nach Aufhängen kam ein Entsprechendes Schreiben der Stadt Laatzen mit Androhung eines Ordnungsgeldes
• Angeblich würde die Stadt über alle anderen Medien unterstützen
  • Meine Nachfrage welche das denn seien konnte keine direkte Auskunft gegeben werden
    • Hier werde ich wohl noch ein Gespräch mit Herrn Brinkmann der Stadt Laatzen führen

5. Fragen, Anregungen der Zuhörer

• Bürger möchten gerne für Firmen, wo das Firmengelände dreckig ist (was immer das auch heißt), dass die Stadt entsprechende Bußgelder verschickt
• LAW & ORDER, na vielen Dank, wie wäre Deeskalation mit zunächst einem HINWEIS?!

6. Anekdote und Randbemerkungen

• Herr Mehring (RRP) hat die Sitzung eröffnet. Nach der Wahl des Ortsbürgermeisters wollte er sich zu den anderen Mandatsträgern seiner Gruppe CDU/RRP setzen. Dort war allerdings kein Tisch mehr frei. Aus diesem Grund hat Herr Mehring den Tisch wo der gerade gewählte Ortsbürgermeister gesessen hat auf die andere Seite gezogen … man will ja schließlich nicht beim “Gegner” sitzen
  zur Verdeutlichung,
  1. ursprüngliche U-förmige Tischformation
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  2. neue Tischformation zur klaren Abgrenzung der politischen Gesinnung 😉 …
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• Die Diskussionskultur war ingesamt gut
• Maik Rudolph Mitglied im Kreisvorstand “DIE LINKE” hat mich angesprochen und drauf hingewiesen, dass die Gruppe GLuP im Stadtrat das Recht hat, einen Geschäftsführer auf 400 EUR Basis einzustellen. An dieser Stelle möchte ich mich für die Hilfe bedanken. Den Sachverhalt werde ich genau prüfen, da für mich diese Aussage neu ist. Vorab kann ich aber bereits sagen, dass ich nicht gewillt bin einen “Pseudo-” Geschäftsführer zu benennen von dem eine Arbeit verrichtet wird, die ich nicht benötige. Hier spare ich lieber das Geld und wünsche mir, dass es von der Stadt für sinnvolle Zwecke ausgegeben wird.
• Von Herrn Schiemann wurde ich für meine “frischen” Sichtweisen gelobt

Mein Fazit

Ich werde mich jetzt erst einmal in die verschiedenen Themen einarbeiten. Des Weiteren werde ich versuchen, dass transparent, sinnvolle und pragmatische Entscheidungen getroffen werden.

Vielen Dank bei der Unterstützung der Formulierung des Beitrags an Copywriter André Subbert (Hannover).