{"id":2082,"date":"2014-06-04T20:16:59","date_gmt":"2014-06-04T18:16:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.piraten-laatzen.de\/?p=2082"},"modified":"2014-06-04T20:16:59","modified_gmt":"2014-06-04T18:16:59","slug":"stadtentwicklungsausschuss-am-02-06-2014-frust-von-der-seele-schreiben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/2014\/06\/04\/stadtentwicklungsausschuss-am-02-06-2014-frust-von-der-seele-schreiben\/","title":{"rendered":"Stadtentwicklungsausschuss am 02.06.2014 &#038; Frust von der Seele schreiben"},"content":{"rendered":"<p>Wann: Mo, 02.06.2014 ab 18:00 Uhr<\/p>\n<p>Wo:\u00a0 in der Mensa des Erich K\u00e4stner-Schulzentrums,\u00a0 Marktstra\u00dfe 33, 30880 Laatzen<\/p>\n<p>Die <a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/to0040.php?__ksinr=863\" target=\"_blank\">Tagesordnung<\/a> ist <a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/to0040.php?__ksinr=863\" target=\"_blank\">hier einsehbar<\/a> ( <a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/to0040.php?__ksinr=863\" target=\"_blank\">Link<\/a> )<\/p>\n<p><b>Vorweg:<\/b><\/p>\n<p>Ich werde nur auf ein paar Details eingehen, nicht auf die komplette Sitzung.<\/p>\n<p>Die Mensa\u00a0 ist ein sch\u00f6ner kuscheliger\u00a0 kleiner Ort &#8211; zum Essen perfekt, f\u00fcr den Ausschuss nicht. Es waren erst nicht gen\u00fcgend Pl\u00e4tze f\u00fcr alle Teilnehmer des Ausschusses vorhanden. Der Leinwand f\u00fcr den Projektor war so ung\u00fcnstig aufgestellt, dass die am Rand sitzenden nur schwer oder gar nicht die Pr\u00e4sentation sehen konnten.<\/p>\n<p>Die CDU\/FDP\/RRP Gruppe kam mit 5 Minuten Versp\u00e4tung. Ein gelungener Start in einen Ausschuss sieht anders aus.<\/p>\n<p><b>TOP 4 \/ 5 befasst sich mit der Bebauung &#8222;Gutenbergstra\u00dfe\/Mastbruchfeld&#8220;.<br \/>\n<\/b>( <a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/vo0050.php?__kvonr=3200&amp;voselect=863\" target=\"_blank\">Link zur Beschlussvorlage<\/a><b>\u00a0)<\/b><\/p>\n<p><b><i>Zur Historie: <\/i><\/b>Hier wurde vor vielen Monaten vom Ausschuss die erste Idee der Verwaltung &#8222;gekippt&#8220;. Die Verwaltung hatte die Idee, dass dort 6-8 st\u00f6ckige H\u00e4user entstehen k\u00f6nnten. Alle Ausschussmitglieder waren sich damals einig, dass es maximal 4 bis 4,5 Geschosse geben soll. Schlie\u00dflich hat Laatzen (Mitte) genug hohe H\u00e4user.<\/p>\n<p>Die dann verabschiedete Regelung umfasste bereits 4-5 Stockwerke, zuz\u00fcglich Dach \/ Staffelgeschoss (Auszug: &#8222;Es wird &#8222;geschlossene Bauweise&#8220;, die Zahl der Vollgeschosse mit mind. vier und h\u00f6chsten f\u00fcnf (zuz\u00fcglich Dach- oder Staffelgeschoss) festgesetzt, die Geschossfl\u00e4chenzahl mit 2,0.&#8220;). Irgendwie hat sich dar\u00fcber keiner aufgeregt.<\/p>\n<p>Die aktuelle Regelung sieht auf den ersten Blick \u00e4hnlich aus, die Pr\u00e4sentation verriet aber, dass es erst das Sockelgeschoss gibt (ist ca. 1\/2 Etage hoch), dann 5 Etagen + oben die Penthouse Wohnung(en)). Dies entspricht knapp der H\u00f6he von 7 Etagen. &#8211; Danke liebe Verwaltung. Ihr habt wieder alles richtig gemacht und der Ausschuss hat es geschluckt.<\/p>\n<p>Hier muss die Politik meiner Meinung stringenter vorgehen, die genannten W\u00fcsche der Kommunalpolitiker m\u00fcssen ber\u00fccksichtigt werden. Ich werde meine Ratskollegen gerne immer wieder daran erinnern und hoffe, dass die Stadtverwaltung dann die von uns gemeinsam festgelegten Grenzen einhalten wird.<\/p>\n<p><b>TOP 6 Bebauungsplan Nr. 125 B, 4. \u00c4nderung &#8222;Fachmarktstandort Rethen-Nord (Westlicher Teil)&#8220; &#8211; Aufstellungsbeschluss<\/b><\/p>\n<p>( <a href=\"cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/vo0050.php?__kvonr=3186&amp;voselect=863\" target=\"_blank\">Link zum TOP<\/a>\u00a0)<\/p>\n<p>Die Gruppe CDU\/FDP\/RRP will die Beschlussvorlage in die Fraktion zur weiteren Beratung zur\u00fcckziehen. Auf die Information von Herrn Prinz (B\u00fcrgermeister, SPD), dass sich damit das Erschlie\u00dfen des Bereichs verz\u00f6gern w\u00fcrde und es sich doch &#8222;nur&#8220; um einen Aufstellungsbeschluss handelt, wurde geantwortet, dass es genau darum geht. So wird taktiert.<\/p>\n<p><b>TOP 13 Installation \/ Bereitstellung von Foto-Bilderrahmen<\/b><\/p>\n<p>(\u00a0<a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/vo0050.php?__kvonr=3182&amp;voselect=863\" target=\"_blank\">Link\u00a0zum TOP<\/a>\u00a0)<\/p>\n<p>Dies war mein Antrag.<\/p>\n<p>Hintergrund: Egal mit wem ich mich z.B. aus Hannover unterhalte, Laatzen wird negativ wahrgenommen. Aussenstehende assoziieren mit Laatzen lediglich Laatzen-Mitte, die Wohnscheibe und das Einkaufszentrum. Ich w\u00fcrde gerne Besucher animieren positive Fotos \/ Eindr\u00fccke mit zu nehmen bzw. in die Welt \/ Region zu tragen. Es handelt sich um einen <b>Pr\u00fcfauftrag <\/b>mit folgenden Punkten:<\/p>\n<ol>\n<li>Die Verwaltung wird gebeten die Kosten f\u00fcr die Anschaffung \/ den Aufbau und die weiteren Pflegekosten zu pr\u00fcfen.<\/li>\n<li>Die Verwaltung m\u00f6ge pr\u00fcfen \/ kl\u00e4ren, ob eine Umsetzung und \/ oder Pflege mit Unterst\u00fctzung von F\u00f6rdervereinen im Rahmen von Schulprojekten m\u00f6glich ist.<\/li>\n<li>Die Verwaltung soll pr\u00fcfen, ob bereits zurzeit ausreichend Budget \u00fcber das Stadtmarketing zur Verf\u00fcgung steht<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die Verwaltung hat eine Stellungnahme dazu ver\u00f6ffentlicht ( <a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/vo0050.php?__kvonr=3231&amp;voselect=863\" target=\"_blank\">Link<\/a>\u00a0). Ja, ich wei\u00df, dass wir keine Landeshauptstadt sind. Und auch keine &#8222;Tourismusdestination&#8220;, aber quasi Messe-Stadt und &#8222;Stadt der Sinne&#8220; -egal. Des Weiteren geht die Verwaltung auf meine &#8222;zum Beispiel&#8220; Orte ein. Dieses waren aber bewusst <b>Beispiele<\/b>, wo ein oder mehrere Rahmen aufgebaut werden k\u00f6nnten, ebenfalls egal. Und am Ende schafft sie es tats\u00e4chlich bekannte Tatsachen, die ja von ihr gepr\u00fcft werden sollten erneut aufzunehmen:<\/p>\n<p>&#8222;Es m\u00fcsste also eine Finanzierung \u00fcber Sponsoren und erg\u00e4nzende Projektf\u00f6rderungen gefunden werden. Diese muss nicht nur die Errichtung umfassen, sondern auch die Folgekosten durch regelm\u00e4\u00dfiges&#8230;.&#8220;<\/p>\n<p>Super und vielen Dank. Viel geschrieben, nichts ausgesagt, bekanntes wiederholt.<\/p>\n<p>Und wie kommt es bei den anderen Parteien an? Die CDU wirft mir lautstark vor, dass wir (wir = das Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadtverwaltung) noch vor ein paar Jahren als Einsparung die Abschaffung von Blumenstr\u00e4u\u00dfe f\u00fcr \u00e4ltere Mitmenschen streichen wollten und das kein Geld da ist, erst recht nicht f\u00fcr die Unterhaltung und Pflege. Au\u00dferdem sind schon die avisierten 3.000 &#8211; 8.000 \u20ac f\u00fcr die Installation zu teuer.<\/p>\n<p>Auf meine Information, dass es sich um einen <b>Pr\u00fcfauftrag<\/b> handelt, um die Kosten \u00fcberhaupt beziffern zu k\u00f6nnen, hei\u00dft es nur, dass daf\u00fcr ebenfalls kein Geld zur Verf\u00fcgung steht.<\/p>\n<p>Aber was die Pr\u00fcfung kostet, konnte mir auch keiner sagen.<\/p>\n<p>Bei der Abstimmung haben sich immerhin 3 Mitglieder des Ausschusses (aus der Gruppe SPD\/Gr\u00fcne) enthalten. Das kann ich ja schon fast als eine Zustimmung werten.<\/p>\n<p><b>FAZIT<\/b><\/p>\n<p>Und jetzt mal im ernst liebe CDU. Es ist nicht ganz ehrlich, mit den Kosten so einen Aufstand zu machen, sich aber am 19.04.2012 an der Erh\u00f6hung der Entsch\u00e4digungssatzung mit geschlossenen &#8222;Ja-Stimmen&#8220; zu beteiligen (\u00a0<a href=\"http:\/\/cms.laatzen.de\/session\/buergerinfo\/to0040.php?__ksinr=598\" target=\"_blank\">Link zur Tagesordnung<\/a>, <a href=\"http:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-content\/uploads\/2014\/06\/20120419-Protokoll-Rat.doc\">Link zum Protokoll (TOP 10)<\/a>\u00a0). <strong>Entweder ihr achtet immer auf das Geld und die Folgekosten oder eben nicht.<\/strong><\/p>\n<p>\u00dcbrigens: die <strong>Kosten<\/strong> f\u00fcr diese Entscheidung belastet die Stadtkasse (auch f\u00fcr die Zukuknft) mit <b>j\u00e4hrlich 60.000 \u20ac<\/b> ( <a href=\"http:\/\/www.piraten-laatzen.de\/aktuelles\/erhohung-der-grundsteuer-um-33-gleichzeitig-mehr-geld-fur-ratsmitglieder\" target=\"_blank\">Link<\/a>\u00a0)<\/p>\n<p><b>Positiv: <\/b>Frau Flebbe (CDU) hat mir Tipps gegeben, wie ich evtl. Schulen \/ Projekte einbinden k\u00f6nnte. Vielen Dank daf\u00fcr!<\/p>\n<p>Danke, ich musste das einfach mal los werden.<\/p>\n<p>F\u00fcr die PIRATEN im Stadtrat Laatzen<\/p>\n<p>Heiko Sch\u00f6nemann<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wann: Mo, 02.06.2014 ab 18:00 Uhr Wo:\u00a0 in der Mensa des Erich K\u00e4stner-Schulzentrums,\u00a0 Marktstra\u00dfe 33, 30880 Laatzen Die Tagesordnung ist hier einsehbar ( Link ) Vorweg: Ich werde nur auf ein paar Details eingehen, nicht auf die komplette Sitzung. Die Mensa\u00a0 ist ein sch\u00f6ner kuscheliger\u00a0 kleiner Ort &#8211; zum Essen perfekt, f\u00fcr den Ausschuss nicht. <a href=\"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/2014\/06\/04\/stadtentwicklungsausschuss-am-02-06-2014-frust-von-der-seele-schreiben\/\" rel=\"nofollow\"><span class=\"sr-only\">Read more about Stadtentwicklungsausschuss am 02.06.2014 &#038; Frust von der Seele schreiben<\/span>[&hellip;]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,7,11],"tags":[],"class_list":["post-2082","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-aktuelles-aus-laatzen","category-politische-arbeit"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2082","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2082"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2082\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2082"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2082"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heiko-schoenemann.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2082"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}