Meine Haushaltsrede vom 19.12.2013

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, dies ist bereits meine dritte Rede in diesem Rat. Beim ersten Mal, als ich noch ganz neu war, bin ich fast vom Glauben abgefallen. Beim zweiten Mal hatte ich eigentlich vor eine Schweigeminute einzulegen, weil die Veranstaltung so traurig Read more about Meine Haushaltsrede vom 19.12.2013[…]

Kommentar zum Antrag “Senkung der Grundsteuer und Erhöhung der Gewerbesteuer”

Vorweg: Der Antrag von GLuP kann hier eingesehen werden und der Artikel in den Leinenachrichten hier. Hintergrundinfo Die Grundsteuer wurde zum Jahresanfang 2013 um 33% (Hebelsatz von 450 auf 600)  erhöht. Zudem wurde die Gewerbesteuer um 2,2 % angehoben (Hebelsatz 450 auf 460). Hier erkennt man sehr gut die große Diskrepanz zwischen der Lastverteilung der Privatpersonen Read more about Kommentar zum Antrag “Senkung der Grundsteuer und Erhöhung der Gewerbesteuer”[…]

Bericht vom Stadtentwicklungsausschuss 04.11.2013

Wo: Sitzungsaal 503, 5 OG Rathaus Wann: 04.11.2013 18:00 bis 20:00 Uhr Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden: http://cms.laatzen.de/session/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=739 In dieser Sitzung wurden folgende Teilhaushalte vorgestellt: Teilhaushalt 32 – Sicherheit und Ordnung, Personenstand – Teilhaushalt 61 – Stadtplanung und Wirtschaftsförderung – Teilhaushalt 63 – Bauordnung – Teilhaushalt 66 – Tiefbau – Teilhaushalt 67 – Grünflächen Read more about Bericht vom Stadtentwicklungsausschuss 04.11.2013[…]

Kommentar zur neuen Regelung für Aufsichtsratsmitglieder im aquaLaatzium

Die PIRATEN begrüßen die neue, klare und für jeden nachvollziehbare Regelung für die Aufsichtsratsmitglieder der aquaLaatzium GmbH. Hintergrund: Als Ratsherr habe ich mich bei der aquaLaatzium GmbH (gehört zu 100% der Stadt Laatzen) nach den Preisen für eine Aquafit Mitgliedschaft erkundigt und hätte als Ratsmitglied 50% Rabatt bekommen (siehe Artikel). Angeblich gab es diesen Rabatt, Read more about Kommentar zur neuen Regelung für Aufsichtsratsmitglieder im aquaLaatzium[…]

Offener Brief der Opposition an den Bürgermeister Laatzens (aquaLaatzium / 23.08.2013)

Am 23.08.2013 hat die Opposition im laatzener Stadtrat dem Bürgermeister Thomas Prinz (SPD) folgenden Brief geschrieben (den Brief können Sie sich hier herunterladen): Sehr geehrter Herr Bürgermeister Prinz, als Hauptverwaltungsbeamter der Stadt Laatzen sind Sie für uns (als Bürger die Stadt, aber auch als Ratsherren des Rates der Stadt Laatzen) der richtige Ansprechpartner, wenn es um die Read more about Offener Brief der Opposition an den Bürgermeister Laatzens (aquaLaatzium / 23.08.2013)[…]

PM: PIRATEN tätigen weiteren Schritt für mehr Bürgerbeteiligung

*Der Pirat Heiko Schönemann im Stadtrat Laatzen beteiligen sich an OpenAntrag.de* Um die Ratsarbeit des Ratsherren weiter für die Bürgerinnen und Bürger in Laatzen zu öffnen, wurde die Seite der Piraten Laatzen auf dem Portal “OpenAntrag” (www.OpenAntrag.de) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Damit wird die Bürgerbeteiligung gestärkt und der Politikverdrossenheit entgegengewirkt. OpenAntrag ist ein Projekt der Read more about PM: PIRATEN tätigen weiteren Schritt für mehr Bürgerbeteiligung[…]

Kommentar zum Artikel “Debatte um das aquaLaatzium” in den Leine-Nachrichten vom 01.08.2013

Am 01.08.2013 erschien ein Bericht in den Leine-Nachrichten (link). Ehrlich gesagt: Ich bin sprachlos. Sprachlos auf der einen Seite über die Tatsache, dass Ratspolitiker und Aufsichtsräte entgegen der direkten Nachfrage (siehe mein Beitrag und dem Protokoll der Sitzung) doch Vergünstigungen erhalten. Aufgedeckt habe ich die Tatsache mit einem Anruf im aquaLaatzium. Auf die Enthüllung reagierte Read more about Kommentar zum Artikel “Debatte um das aquaLaatzium” in den Leine-Nachrichten vom 01.08.2013[…]

Bericht von der Stadtratssitzung am 20.06.2013

Wo: in der Feuerwache Laatzen, Sankt-Florian-Weg 3, 30880 Laatzen Wann: 20.06.2013  von 18:00 bis ca. 19:10 Uhr Tagesordnung finden Sie hier. Zu den verschiedenen Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teils gibt es aus meiner Sicht nicht viel zu berichten. Die Punkte wurden von allen vertretenen Parteien angenommen, das ein oder anderer zur Selbstdarstellung wurde gesagt. Zwischen den Read more about Bericht von der Stadtratssitzung am 20.06.2013[…]

Hundekot – warum mein Antrag?

Ich habe am 21.05.2013 den Antrag eingereicht, mit dem Ziel, dass jeder Hundebesitzer 1.000 Hunde-Kot-Tüten pro Hund und Jahr von der Stadt Laatzen per Post erhalten soll. (siehe Antrag). Der Grund: Immer wieder ist Hundekot auf der Straße oder öffentlichen Plätzen ein Ärgernis – beim reintreten, für spielende Kinder oder durch den Geruch im Sommer. Read more about Hundekot – warum mein Antrag?[…]

SPD Laatzen mit städtischem VW-Bus in der Partnerstadt Grand Quevilly

Die SPD Partei Laatzen ist mit dem städtischen VW-Bus zur französischen Partnerstadt nach Grand Quevilly (ca. 840 KM eine Richtung) gefahren. Das hat mich zu folgenden gegenüber der Stadtverwaltung veranlasst: Was macht die SPD (nicht nur Ratsfraktion sondern weitere Parteimitglieder) in Frankreich? vor allem mit dem städtischen Bus? Kann jeder den städtischen Bus erhalten? Zu Read more about SPD Laatzen mit städtischem VW-Bus in der Partnerstadt Grand Quevilly[…]