Neues Bündnis für Laatzen – Warum?

Nachdem sich die Machtverhältnisse im Rat der Stadt Laatzen geändert haben (darüber hatte ich hier berichtet), sind mir einige Sachen und das Verhalten von verschiedenen Parteien und deren Akteuren klarer geworden. Das Ergebnis: Die Gründung eines Bündnisses aus SPD/Grüne/PIRATEN und DIE LINKE.

Die Vereinbarung der Parteien SPD, Grüne, Linke und Piraten kann hier eingesehen werden: 2015 Vereinbarung SPD Grüne Linke Piraten

Warum? Ich möchte die 3 wichtigsten Punkte erklären.

1) Gib jemanden Macht und Du erkennst, wie er wirklich ist

Frei nach dem Motto: “Gib jemanden Macht und Du erkennst, wie er wirklich ist” bin ich von den Ideen und Forderungen der CDU / FDP / RRP Gruppe enttäuscht.

Hier wurde auf der einen Seite immer wieder Bürgernähe, Teilhabe etc. gepredigt. In dem Ausschuss, wo aber die Ratspolitiker in der Minderheit sind (Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfeangelegenheiten; Mitgliederübersicht: link ), da sollte, wenn es nach der Gruppe CDU/FDP/RRP geht, die Zahl der Politiker vergrößert werden ( link ). Außer, dass es zusätzliche Kosten von ca. 5.000 € / Jahr bedeuten würde, wird die Entscheidungsmöglichkeit “normaler” Bürger reduziert.

Dann sollte der Seniorenbeirat mit in den Stadtentwicklungsausschuss aufgenommen werden ( Link zum Antrag ), dabei werden meiner Meinung nach aber Senioren doppelt repräsentiert, siehe mein Beitrag: link ), dieser Antrag wurde erst einmal wieder zurück gezogen, aber nur, weil bereits zu viele Mitglieder mit beratender Stimme in diesem Ausschuss vertreten sind.

 Klientelpolitik: Durch den Antrag “Sanierung der Umkleide- und Sanitärräume Sportanlage Erbenholz” ( link ) sollte möglichst schnell Geld bereitgestellt werden, um eine Sanierung zu starten. Interessanterweise wird immer auf Nachhaltigkeit etc. Wert gelegt, aber in diesem Fall? Es kommt ein neuer Bürgermeister und “jetzt passiert was” in Laatzen, – so zumindest wirkt es.

Warum? Bereits im Jahr 2012 wurde darüber diskutiert, ob saniert oder neu gebaut werden sollte. Im Jahr 2014 wurden Planungskosten in Höhe von 90.000 € eingestellt, um genau diese Frage zu klären. Jetzt würde ich erwarten, dass genau das erst einmal passiert, bevor voreilig irgendwelche “nicht vorhandenen” Gelder ausgegeben werden.

 2) Nach drei Jahren Ratspolitik habe ich einen guten Überblick

Nachdem ich nun seit drei Jahren im Rat der Stadt Laatzen sitze, habe ich einen guten Überblick erhalten, wofür ein Großteil der Gelder ausgegeben wird und was diese Investitionen langfristig bringen – vor allem gesellschaftlich. So ist die Zahl der Schulabbrecher in Laatzen mit knapp über 2% nur 1/3 so groß wie in der gesamten Region Hannover – und das trotz des “schwierigen Umfelds” vor allem in Laatzen Mitte. Durch das Bereitstellen von ausreichend Personal und Angeboten werden Familien und Kinder früh gefördert und unterstützt.

Das Zusammenleben in Laatzen ist weitestgehend friedlich, die Kinderbetreuung und Maßnahmen sehr gut.

Selbst umstrittene Entscheidungen wie z.B. das Rethener Schwimmbad und der Bau des Stadthauses haben sich im Nachhinein als gut heraus gestellt. Diese Einrichtungen werden sehr gut genutzt.

Diese Arbeit und zum Teil Weitsicht möchte ich unterstützen. Die PIRATEN stehen für Bildung und Teilhabe, das ist mir besonders wichtig. Teilhabe ist nur mit Hilfe von guter Bildung möglich und diese fängt früh an.

 3) Qualität meiner Arbeit

Durch die veränderten Machtverhältnisse erhält GLuP (Gruppe DIE LINKE. und PIRATEN) in allen 11er-Ausschüssen Stimmrecht:

  • Ausschuss für Gesellschaft, Sport und Soziales
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz
  • Ausschuss für Wirtschaft und Vermögen
  • Schulausschuss
  • Projektausschuss Rathaussanierung

Beim Verwaltungsausschuss würde zwischen der Gruppe CDU/FDP/RRP und GLuP das Los entscheiden.

Das “Zünglein an der Waage” zu sein, ist reizvoll, bedeutet aber auch, dass die Entscheidungen gut erarbeitet und überlegt sein müssen. Um hier qualitativ hochwertige Arbeit abliefern zu können, ist meiner Meinung nach ein Zeitaufwand notwendig, den ich als in Vollzeit arbeitender Familienvater nicht liefern kann.

Aus diesem Grund beschränke ich mich lieber auf weniger Ausschüsse und nutze die “große Gruppe”, um meine Ideen dort zu vertreten und von anderen mit erarbeiten zu lassen.

Für die PIRATEN im Rat der Stadt Laatzen

Heiko Schönemann

Update:
Das berichtet die Zeitung darüber

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